AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung
der PRINTSTIL UG (haftungsbeschränkt)
- in der Fassung vom 11.03.2010 -
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und der Firma PRINTSTIL UG (haftungsbeschränkt) – im folgenden PRINTSTIL genannt.
Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind natürliche Personen, mit denen PRINTSTIL in geschäftliche Beziehungen tritt, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer sind nach §14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
I Allgemeines
Für Leistungen durch uns, auch für solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Form. Diese sind jeweils Anlage zu unserem Angebot oder unserer Bestätigung und Bestandteil derselben.
Etwaige andere Vereinbarungen müssen ausdrücklich und schriftlich getroffen werden, dies gilt auch für Nebenabreden, insbesondere weitergehende Zusicherungen und nachträgliche Vertragsabänderungen.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen PRINTSTIL und ihren Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Dies gilt jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
Für Unternehmer ist Erfüllungsort der Sitz der Firma PRINTSTIL, Lange Str. 24, D-16348 Wandlitz.
Für Unternehmer wird als Gerichtsstand ausschließlich Bernau vereinbart.
II Vertragsinhalt und Vertragsschluss
PRINTSTIL bietet Ihren Kunden die Möglichkeit, über verschiedene Medien - so z.B. den Onlineshop unter www.druckerpatrone.de - EDV-Zubehör zu bestellen. Alle Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch PRINTSTIL (Ausführung der Lieferung) zustande.
Bei der Beschreibung von Artikeln und deren Kompatibilität greifen wir oft auf Namen und Bezeichnungen der Originalhersteller zurück. Diese Namen und Bezeichnungen sind Eigentum der Originalhersteller und dienen nur dem Aufzeigen der Kompatibilität. PRINTSTIL bemüht sich, bei jedem Artikel mehrfach auf diesen Umstand hinzuweisen. Bei einem Vertragsabschluß über kompatible und recycelte Module hat der Kunde ausdrücklich keinen Anspruch auf Lieferung eines Modules des Originalherstellers.
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag kann der Besteller nur mit unserer schriftlichen Zustimmung übertragen.
III Preise und Zahlungsbedingungen
Preisangaben für Verbraucher werden inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer gemacht. Preisangaben für Unternehmer werden zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer gemacht. Änderungen des Mehrwertsteuersatzes berechtigen beide Teile zu entsprechender Anpassung.
Bei Bestellungen auf Rechnung sind diese grundsätzlich, soweit nicht anderweitig vereinbart, binnen 7 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Die Rechnung gilt als beglichen, sobald der gesamte Betrag auf unserem Konto eingegangen ist. In jedem Falle gehen die auf der Vorderseite der Rechnung aufgedruckten Zahlungsbedingungen vor. Skonto gewähren wir grundsätzlich nicht.
Kommt der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, so werden alle Forderungen oder spätere Lieferungen sofort fällig. Überschreitet der Zahlungspflichtige die Zahlungsfrist von 7 Tagen, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen nach dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geltend zu machen.
Zahlungsanweisungen und Schecks nehmen wir nur zahlungshalber an und behalten uns eine Berechnung aller Einziehungs-, Diskont- und sonstigen Spesen vor. Eingetretene Fälligkeit und Zahlungsverzug bleiben unberührt. Gutschriften über Schecks gelten stets vorbehaltlich ihrer Einlösung.
Nimmt der Zahlungspflichtige am Lastschriftverfahren teil und wird die Forderung ganz oder zum Teil von der Bank rückbelastet, so erheben wir im Zusammenhang mit der Bearbeitung dieser Rücklastschriften eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR brutto. Dasselbe gilt im Falle der Rückbelastung vorgelegter und nicht eingelöster Schecks. Es ist dem Kunden jederzeit möglich nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Der Kunde ist dann auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Reicht eine Zahlung zur Tilgung sämtlicher Verbindlichkeiten nicht aus, wird durch PRINTSTIL bestimmt, welche Verbindlichkeiten durch die Zahlung getilgt werden. Der Besteller kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen.
Wir sind berechtigt, unsere Ansprüche gegenüber dem Besteller an Dritte abzutreten.
IV Versandkosten und Lieferbedingungen
Zuzüglich zum Kaufpreis berechnen wir pro Auftrag Versandkosten in Höhe von 4,90 EUR inklusive Mehrwertsteuer. Ab einem Bestellwert in Höhe von 100,00 EUR brutto trägt PRINTSTIL die gesamten Versandkosten.
Die Wahl des Transportmittels und der Verpackung bleibt uns überlassen. Es erfolgt grundsätzlich eine Versicherung gegen Transportschäden. Die Kosten hierfür sind in der Versandkostenpauschale enthalten.
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der Lieferung durch den Kunden berechnen wir die uns entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00 EUR brutto. Es ist dem Kunden jederzeit möglich nachzuweisen, dass die Kosten im Einzelfall niedriger waren. Der Kunde ist dann auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Unsere Lieferbedingungen gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferungen in andere Staaten werden gesonderte Lieferbedingungen vereinbart.
Sperrige Artikel oder Großlieferungen liefern wir auf Paletten per Spedition. Voraussetzung für eine Anlieferung per LKW ist eine befahrbare Straße. In den Versandkosten ist eine Anlieferung bis zur Bürgersteigkante enthalten.
Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Hindernissen, insbesondere Krieg, Aufruhr, erheblichen Betriebsstörungen, Streiks und Aussperrung sowie bei extremen Witterungseinflüssen tritt Leistungsverzug nicht ein. Die Leistung wird nach Wegfall eines solchen Grundes unverzüglich nachgeholt.
V Eigentumsvorbehalt
Die Kaufsache bleibt Eigentum von PRINTSTIL, bis unsere Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung erfüllt sind. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Besteller zum Besitz und Gebrauch des Liefergegenstandes berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt gemäß den Bestimmungen des Abschnitts III nachkommt und sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Ist der Besteller in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, so sind wir berechtigt, den Liefergegenstand von ihm herauszuverlangen und nach Androhung mit angemessener Frist und Anrechnung auf den Preis freihändig bestmöglich zu verwerten. Verlangen wir Herausgabe des Liefergegenstandes, ist der Besteller unter Ausschluss von etwaigen Zurückbehaltungsrechten, ausgenommen auf dem Vertrag beruhender Rechte, verpflichtet, den Liefergegenstand unverzüglich an uns herauszugeben. Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung trägt der Besteller.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist nur mit unserer vorherigen und schriftlichen Zustimmung eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder eine andere, unsere Sicherung beeinträchtigende Überlassung oder Veränderung zulässig. Der Besteller ist allerdings ermächtigt, im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu den üblichen Geschäftsbedingungen den Gegenstand zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist und unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt gewahrt bleiben. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändungen hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu unterrichten und den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Besteller trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffes und zur Wiederherbeischaffung des Gegenstandes aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten eingezogen werden können. Der Besteller hat die Pflicht, den Gegenstand während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes auf seine Kosten in ordnungsgemäßem Zustand zu halten. Der Besteller tritt bereits jetzt seine Forderung aus einer Weiterveräußerung des in unserem Eigentum befindlichen Gegenstandes an uns ab.
VI Mängelansprüche (Gewährleistung) und Garantie
Es gelten die gesetzlichen Mängelansprüche (Gewährleistung). Die Mängelansprüche verjähren in der Regel gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in zwei Jahren nach der Lieferung, es sei denn, der Verkäufer hat einen Mangel arglistig verschwiegen. Die Frist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden.Neben der gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistung bieten wir Ihnen 24 Monate volle Funktionsgarantie. Die Garantie umfasst die volle Funktionsfähigkeit gemäß den zugesicherten Eigenschaften aller bei PRINTSTIL erworbenen Produkte, so wie sie in den Artikelbeschreibungen angegeben worden sind.Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist jeweils eine schriftliche Beanstandung seitens des Bestellers. Wir bitten dabei um eine Fehlerbeschreibung sowie gegebenenfalls Muster, beispielsweise Probeausdrucke, beizufügen. Die Gegenstände sollten nach Möglichkeit in der Originalverpackung an uns zurückgesandt werden. Wir bitten um ausreichende Frankierung Ihrer Einsendung, um Strafporto zu vermeiden. Die Portokosten werden Ihnen von PRINTSTIL umgehend erstattet. Verpackungs- und Lieferkosten für Austauschware gehen zu Lasten von PRINTSTIL.Ansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler im ursächlichen Zusammenhang damit steht, daß die Ware unsachgemäß behandelt oder überansprucht worden ist oder der Gegenstand zuvor von einem nicht qualifizierten Betrieb oder einer nichtfachkundigen Person instandgesetzt oder gepflegt worden ist oder in den Gegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung wir nicht schriftlich genehmigt haben oder der Gegenstand in nicht genehmigter Weise verändert worden ist oder der Besteller Weisungen über die Behandlung, Pflege und Wartung des Gegenstandes nicht befolgt hat.Natürlicher Verschleiß und das Aufbrauchen sind von den Ansprüchen ausgeschlossen. Offensichtliche Fehler bitten wir unverzüglich ab Leistung, insbesondere Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Entsprechendes gilt für offensichtliche Versandschäden. Diese bitten wir den Besteller sofort dem Spediteur zu melden, möglichst durch schriftlichen Vermerk auf dem Frachtbrief.Eine mögliche Haftung von PRINTSTIL nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen von diesen Regelungen unberührt.Die Laufzeit der Garantie beträgt 24 Monate ab Kauf der Produkte bei PRINTSTIL.Die räumliche Geltung erstreckt sich auf alle Länder, in denen Sie Produkte von PRINTSTIL erworben haben.
Garantiegeber und Einsendeadresse ist:
PRINTSTIL UG
(haftungsbeschränkt)
Lange Str. 24
D-16348 Wandlitz
VII Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PRINTSTIL UG
(haftungsbeschränkt)
Lange Str. 24
D-16348 Wandlitz
eMail: info@druckerpatrone.de
Telefax: 033397-641291.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Im Fall einer kostenfreien Rücksendung bitten wir zunächst um ausreichende Frankierung Ihrer Einsendung, um Strafporto zu vermeiden. Die Portokosten werden Ihnen von PRINTSTIL umgehend erstattet.
VIII Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Telemediengesetz, gespeichert und geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere bei der Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen müssen.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich hierfür an:
PRINTSTIL UG
(haftungsbeschränkt)
Lange Str. 24
D-16348 Wandlitz
eMail: info@druckerpatrone.de
Telefax: 033397-641291.
Bei PRINTSTIL werden in sogenannten Cookies verschlüsselte Informationen über den Inhalt Ihres Besuchs sowie von Ihnen eingegebene Daten auf Ihrem Rechner abgelegt bzw. gespeichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, das Speichern von Cookies zu unterbinden, indem Sie Ihre Browsereinstellung so ändern, dass Cookies entweder stets abgelehnt werden oder Sie jedes Mal darauf hingewiesen und gefragt werden, wenn ein Cookie abgelegt werden soll. Die Hilfe-Funktion der meisten Web-Browser erklärt Ihnen, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Wenn Sie sich für die Ausschaltung von Cookies entscheiden, kann dies jedoch die Servicefunktionen des Onlineshops beeinträchtigen. Wir empfehlen Ihnen daher, die Cookie-Funktionen eingeschaltet zu lassen.
IX Schlussbestimmungen
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB, der Widerrufsbelehrung und der Datenschutzerklärung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB, der Widerrufsbelehrung oder der Datenschutzerklärung in ihrer Gesamtheit nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
& PRINTSTIL 2010
